Europäisches Institut für Menschenrechte - Prof. Dr. Dr. Ümit Yazıcıoğlu -
       Europäisches Institut für Menschenrechte- Prof. Dr. Dr. Ümit Yazıcıoğlu -

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Europäische Nachbarschafts- und Integrationspolitik

IPA and ENP Map; © European Commission Slowenien Kroatien Tschechische Republik Polen Litauen Lettland Rumänien Ungarn Ukraine Jordanien Türkei Serbien Bulgarien Georgien Marokko Kosovo Montenegro Aserbaidschan Mazedonien
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In Übereinstimmung mit seinem Ansatz einer engagierten, praxisorientierten Wissenschaft widmet sich das BIM der Förderung von Menschenrechten in der und durch die EU Erweiterungspolitik und die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP). Das BIM verfolgt das Ziel, zu Veränderungsprozessen in den Partnerländern beizutragen, wofür die Annäherung an die EU ein „window of opportunity“ eröffnet, insbesondere im Falle der Beitrittskandidaten. In diesem Rahmen engagiert sich das Institut in der Politikberatung sowie der Forschung zum EU acquis communautaire und zu EU „good practices“ in Hinblick auf menschenrechtliche, rechtsstaatliche und demokratische Standards.

Auf der operativen Ebene geht es dabei um die unmittelbare Förderung dieser Standards in spezifischen Projekten in den Erweiterungs- bzw. Nachbarländern durch den Aufbau von lokalen Kapazitäten und Politikentwicklung. Hier liegt der Schwerpunkt auf der Durchführung von Twinning-Projekten als wesentlichem Instrument im Bereich Rechtsharmonisierung und Institutionenaufbau.

Die wissenschaftliche Befassung mit der Förderung von Menschenrechten in den betreffenden Politikfeldern und den angewandten Instrumenten greift auf in den Projekten vor Ort gewonnene Erkenntnisse zurück. Umgekehrt bilden Forschungsergebnisse wiederum den Hintergrund für das fortgesetzte Engagement des Instituts in den Partnerländern.

 

Abschlussveranstaltung des Twinning-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros in Mazedonien

Am 2. Februar 2016 fand im EU Infocentre in Skopje die Abschlussveranstaltung des Twinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros statt. Die Veranstaltung wurde vom mazedonischen Büro des Ombudsmanns in Kooperation mit derösterreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert. Unter den RednerInnen waren Ixhet Memeti (Ombudsmann und Projektleiter, Mazedonien), Dr.in Gertrude Brinek (Volksanwältin und Projektleiterin, Österreich), Aivo Orav (EU-Botschafter in Mazedonien), Renate Kobler (Österreichische Botschafterin in Mazedonien) sowie Dr. Peter Kastner (Experte der Volksanwaltschaft, Österreich).

Abschlussveranstaltung des „Train-the-Trainers“- Programms im Kosovo

Equality Training Abschlussfeier

Am 23. Oktober 2015 fand in Pristina im Rahmen des EU Twinning-Projekts gegen Homophobie und Transphobie eine Abschlusszeremonie des TrainerInnenausbildungsprogramms zur Bewusstseinsbildung zu den Themen Anti-Diskriminierung und Gleichbehandlung mit Fokus auf LGBTI-Themen statt.

Der Veranstaltung ging ein zweitägiges Abschlusstraining voraus, das von der Trainingsexpertin Karin Bischof und dem Resident Twinning Adviser Dieter Schindlauer geleitet und den Rechtsexpertinnen  Johanna Hautakorpi (FIN) und Geraldine Scullion (N-IRL) unterstützt wurde.

Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts „Stärkung der Kapazitäten des Nationalen Menschenrechtsrates“ in Rabat, Marokko

Die hochrangige Veranstaltung fand am 12. Oktober 2015 unter dem Vorsitz von Driss El Yazami (Präsident des Nationalen Menschenrechtsrates – CNDH / Conseil National des Droits de l’Homme) und Rupert Joy (Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Marokko) statt. Außerdem nahmen VertreterInnen der beteiligten Organisationen und die Botschafter der EU Partnerländer teil. 

Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts zur Stärkung von Menschenrechten und Anti-Diskriminierung in Serbien

Nataša Šimšić, Brankica Janković, Suzana Paunović, Oskar Benedikt, Johannes Eigner, Mateja Norčič Štamcar

Am Vorabend der Verabschiedung von Serbiens Aktionsplan zu Kapitel 23 wurde ein neues Twinning-Projekt zur Förderung von Menschenrechten und Toleranz in Serbien offiziell gestartet. Die Auftaktveranstaltung fand am 19. Oktober 2015 im „Klub Poslanika“ in Belgrad statt.

Runder Tisch und Studienbesuch des mazedonischen Nationalen Präventionsmechanismus zum Schutz der Menschenrechte

Diskussionsveranstaltung in Skopje, 26. Juni 2015

Am 26. Juni 2015 fand in Skopje im Rahmen desTwinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros ein Runder Tisch zur Situation nicht dokumentierter MigrantInnen und AsylbewerberInnen in Mazedonien statt. Die Veranstaltung wurde vommazedonischen Büro des Ombudsmanns in Zusammenarbeit mit der österreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert. Es versammelten sich internationale ExpertInnen und VertreterInnen staatlicher Behörden und der Zivilgesellschaft für einen Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen Mazedonien und der EU.

Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros in Mazedonien

Podiumsgespräch während der Auftaktveranstaltung

Am 19. Mai 2015 fand im EU Infocentre in Skopje die Auftaktveranstaltung des Twinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros statt. Die Veranstaltung wurde vom mazedonischen Büro des Ombudsmanns in Kooperation mit derösterreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert.

Unter den RednerInnen waren Ixhet Memeti (Ombudsmann und Projektleiter, Mazedonien), Dr.in Gertrude Brinek (Volksanwältin und Projektleiterin, Österreich), Aivo Orav (EU-Botschafter in Mazedonien), Gabriele Janezic (Konsulin, Österreichische Botschaft in Mazedonien) sowie Slavica Dimitrievska (Projektkoordinatorin, Büro des Ombudsmanns, Mazedonien).

Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie 2015 - Anlass eine Gesellschaft zu feiern, in der Unterschiede alltäglich sind

Seit 2004 dient der 17. Mai als Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT) zum Sichtbarmachen von Aktivitäten und Projekten, die das Bewusstsein für die Menschenrechte von LGBTI-Personen (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersex) fördern und stärken. Das BIM möchte das Augenmerk aus diesem Anlass auf die in den vergangenen Jahren verstärkte Bewegung gegen Homophobie im Kosovo legen. Im Kosovo wird der IDAHOT heuer zum zweiten Mal gefeiert, das Programm wurde gegenüber 2014 ausgebaut. Zusätzlich zum von NGOs initiierten Marsch am Hauptboulevard von Pristina organisiert das Ministerium für Kultur, Jugend und Sport ein Konzert und die kosovarische Regierung veranstaltet eine Konferenz, die die Bedeutsamkeit von Gleichberechtigung in der kosovarischen Gesellschaft hervorstreichen soll. 2014 musste der kurze Spaziergang durch eine Vielzahl von Sicherheitspolizeikräften bewacht werden. Die mutige Demonstration der LGBTI-Aktivist_innen braucht zusätzlich zur internationalen auch mehr lokale Unterstützung.

Europatag 9. Mai 2015 – Gemeinsam Europa schaffen – Menschenrechte fördern

Jedes Jahr feiert die Europäische Union am 9. Maiden Europatag und erinnert an die vom französischen Außenminister Robert Schuman an diesem Tag im Jahr 1950 abgegebene „Schuman-Erklärung“, die zu einem der Grundsteine der Europäischen Gemeinschaft wurde. Auch 65 Jahre danach kann daraus in Hinblick auf den schrittweisen Prozess der europäischen Integration zitiert werden:

„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“ (Europäische Union: Schuman-Erklärung)

Auftaktveranstaltung des Projekts „Stärkung der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte“ in Rabat, Marokko

RednerInnen bei der Auftaktveranstaltung

Die hochrangige Veranstaltung fand am 18. Dezember 2014 unter dem Vorsitz von Mahjoub El Haiba (Leiter der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte - DIDH) und Rupert Joy (Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Marokko) statt. Außerdem nahmen VertreterInnen der beteiligten Organisationen und die Botschafter der EU Partnerländer teil.

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  1. Humanitäre Intervention aus der Sicht von Opfern bewaffneter Konflikte
  2. Menschenrechte und Psychotraumatologie
  3. Freiheit für Abdullah Öcalan
  4. Ukraine quo vadis?
  5. Kann Musik Folter sein?
  6. Eine Frage der Gerechtigkeit: Menschenrechte in der Post-2015-Entwicklungsagenda Von der Weltmenschenrechtskonferenz zu einem Weltmenschenrechtsgericht?
  7. Opfer von Gewalt als Asylsuchende
  8. Meinungsfreiheit in Gefahr?
  9. Leben in der Warteschleife - Wiederansiedlung von Flüchtlingen in der EU Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende?
  10. Soziale Rechte in der Krise? Die jüngsten Entwicklungen der sozialen und ökonomischen Rechte in Europa
  11. Menschenrechtliche Aus- und Umbauarbeiten des Hauses Europa? Die Rolle der EU bei der Beförderung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Beitrittskandidatenstaaten
  12. Monitoring Racism. Datensammlung und Monitoring als zentrale Instrumente zur Bekämpfung von Rassismus
  13. Der Arabische Frühling und Europa: Ein Ausblick
  14. Krieg gegen den Terror: Europäische Sicherheitspolitik und Menschenrechtsschutz nach 9/11
  15. Menschenrechte in Seenot? Rolle und Verantwortung von FRONTEX und den EU Mitgliedsstaaten beim Schutz der Menschenrechte an Europas Grenzen
  16. Entschädigung für Ausbeutung? Betroffene des Frauen- und Menschenhandels und ihre Möglichkeiten der Entschädigung
  17. Überall diskriminiert. Die Situation der Roma in der EU
  18. Die Zukunft des europäischen Asylwesens – Welche Lehren sollten aus der Erfahrung mit Griechenland gezogen werden?
  19. Die Asyl- und Grenzpolitik der EU: menschenrechtliche Perspektiven und Fragen der Extraterritorialität
  20. Frauenrechte - die große Unbekannte?
  21. Die Bedeutung der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) und die Folgen fehlender Berücksichtigung
  22. Positive Maßnahmen - Wie viel Ungleichbehandlung braucht es am Weg zu mehr Chancengleichheit?

 

 

 

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