Europäisches Institut für Menschenrechte
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Terror

 

Neue Vision der Türkei (2016-10)

Türkei und das Terrorproblem

 

Das Terrorproblem nimmt immer mehr eine verschiedene Dimension ein. Alle Bemühungen dieses Problem mit ziviler Politik zu lösen wurden von der Terrororganisation zerstört. Die Toleranz des Staates und der türkischen Öffentlichkeit gegen die politischen Ableger der PKK ist zu Ende gegangen. Als die Regierung gemerkt hat, dass die Sicherheitsmaßnahmen kein Ergebnis bringen, hat sie den demokratischen Weg verfolgt. Auch dieser Weg ist ergebnislos verlaufen. Vielleicht wollte die PKK keine politische Lösung des Problems. Gegenwärtig gibt es zwei Themen, die die Lage unlösbar machen. Die beste Lösung ist von der PKK zunichtegemacht worden. Als zweites hat sich gezeigt, dass die aufgezwungene Beziehung zwischen der PKK und der Kurden-Frage ein völliges Szenario war. Alle hatten folgende Vorstellung, wegen der offiziellen Ideologie des Staates gibt es ethnische Probleme, die zur Grundlage von Gewalttätigkeiten werden. Wenn die besagten Probleme zu Ende gehen, werde auch der Terror ein Ende finden. Obwohl diese Probleme ein Ende fanden, ist der Terror nicht zu Ende gegangen. Denn PKK wurde nicht für die Lösung des Kurdenproblems gegründet, sondern zur Verhinderung der Lösung. Der Demokratisierungsprozess in der Türkei wird vom politischen Ableger der PKK boykottiert. Früher konnte das Problem nicht gelöst werden, da es keine Demokratie gab, aber nun ernährt sich Terror vom funktionierenden demokratischen Mechanismus. Ferner verübt es Anschläge auf die Demokratie unter dem Deckmantel von ‚Demokratie und Frieden'.

Die türkische Öffentlichkeit hat die Fähigkeit der zivilen Politik zur Lösung von Problemen bei der AK Partei Regierung gefunden. Menschen begrüßen die Lösung von Problemen durch Demokratie und Politik, was sie als einen sehr wichtigen Komfort verspüren. Ein typisches Beispiel hierfür ist die Religionsfreiheit, vor allem die Kopftuchfreiheit. Man ging sogar davon aus, dass durch die Erfahrungen der Kopftuchfreiheit auch im Kurdenproblem eine Lösung gefunden werden könnte. Die Menschen haben zwar zur Lösung des Kurdenproblems der HDP/PKK ihre Stimme gegeben, aber dahinter war ein weiterer Sinn, nämlich eine Lösungslosigkeit.

Und warum?

Denn die PKK verfolgt eine Reihe von Zielen, die sie der Bevölkerung nicht deklarieren will. Vor allem versteckt sie ganz klar etwas vor der regionalen Bevölkerung.

Können wir die Frage nach dem echten Motiv der PKK mit einer kurdischen Identität beantworten. Wer die Hintermänner der PKK und ihres Kampfes sind, ist uns unzureichend bekannt. Aber eins ist klar: Die PKK verfolgt eine Strategie, die die Fortsetzung des Kurdenproblems will, um nicht überflüssig zu werden. Hierfür ist ein Kampf auf zwei Ebenen nötig. Zum einen der Kampf gegen die Hintermänner, die die PKK instrumentalisieren und auf der anderen Seite, der politisch-ideelle Kampf. Die Türkei kämpfte zuvor gegen Terror nur auf militärischer Ebene. Mit der AK Partei hat sie es auch auf demokratischer Ebene mit der PKK aufgenommen. In der neuen Türkei muss sie mit Meinung und Verstand vorgehen. Es wird eine Mannschaft benötigt, die den Meinungskampf übernehmen wird.

 

 

 

 

 

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